Führungs-Wirrwar rund um die St. Galler Kantonspolizei

Kantonspolizei Am 4. Juni hat die SP-Grüne-GLP-Fraktion im Kantonsrat St. Gallen eine einfache Anfrage eingereicht. Sie richtet sich an die Regierung des Kanton St. Gallen und betrifft die Führungssituation bei der Kantonspolizei St. Gallen.

Im Zentrum steht die Frage nach der Nachfolge in der Polizeiführung. Nach Darstellung der Fraktion sind zwei langjährige Polizeioffiziere Anfang 2026 aus dem Kommando ausgeschieden. Kurz darauf hatte die Kommandantin ihren Rücktritt per Ende Juni 2026 angekündigt. «Die offenen Stellen sind bisher nicht ausgeschrieben worden», so Dario Sulzer, Fraktionspräsident am vergangenen Freitag. «Damit werden per Sommer drei zentrale Führungspositionen vakant.»

Vertrauenskrise im Hintergrund

Die Fraktion verlangt von der Regierung eine Erklärung, weshalb die Nachfolgen nicht frühzeitig eingeleitet wurden. Zudem will sie wissen, wie die Einsatzfähigkeit der Polizei trotz reduzierter Führung sichergestellt wird. Die Kritik fällt in eine Phase, in der die Kantonspolizei bereits mehrere personelle Wechsel verkraften muss. Im Hintergrund steht eine längere Vertrauenskrise zwischen Polizeiführung und dem Sicherheits- und Justizdepartement. Eine externe Führungsanalyse wurde in Auftrag gegeben. Der Bericht liegt vor, bleibt aber weitgehend unveröffentlicht. Der Kanton verweist auf Datenschutz und interne Vereinbarungen.

Parallel dazu laufen politische Debatten über die strategische Ausrichtung der Polizei. Mehrere Fraktionen im Kantonsrat haben bereits zuvor Vorstösse eingereicht und rasch Klarheit über die Führungsstruktur verlangt. Der Bericht zur polizeilichen Sicherheit wurde jedoch in der Zwischenzeit zugewiesen.

Aufgabenerfüllung in Gefahr

Der Fraktionspräsident der SP-Grüne-GLP-Fraktion kritisiert im Gespräch mit den St. Galler Nachrichten die zeitliche Verzögerung der Regierung bei der Besetzung der offenen Stellen. «Die Vakanzen seien seit Monaten bekannt. Man wird auch bei der Regierung wissen, dass ein Bewerbungsverfahren um solche Positionen länger dauert, als zwei Bewerbungsgespräche.» Auf Seiten der Fraktion besteht die Sorge, dass es deshalb zu einem Führungsvakuum kommt. Dies sei ein Risiko für die Kantonspolizei, deren Aufgabenerfüllung und letzten Endes für die Bevölkerung. Weiter bringt Sulzer ein: «Das zuständige Departement hat bis jetzt noch nicht brilliert und hinterlässt auch in dieser Sache keinen guten Eindruck.» Die Fraktion erwartet nun, dass die Besetzung der Führungspositionen höhere Priorität erhält. Die Fragen an die Regierung sind eingereicht.

Kein Bedenken bei der SVP

Auf Seiten der SVP begegnet man den offenen Stellen deutlich gelassener. SVP-Kantonsrat und Fraktionspräsident Sacha Schmid sagt auf Anfrage: «Die Polizei wird aufgrund der Vakanzen nicht führungslos sein. Innerhalb der Kantonspolizei besteht ein funktionierendes Stellvertretungssystem, das nun greift.» Auch um die Sicherheit der Bevölkerung macht sich Schmid keine Sorgen: «Die Sicherheit der Bevölkerung ist deswegen nicht gefährdet.»

Seit dem 8. Juni ist die Stelle des Kommandanten beziehungsweise der Kommandantin auf der Kantonswebsite ausgeschrieben. Laut dem Kanton soll die Position per 1. Januar neu besetzt werden. Für Schmid ist dieser Zeitraum wenig aussergewöhnlich: «Nun geht es darum, die bestgeeignete Person für diese wichtige Funktion zu finden. Das braucht die nötige Zeit.»

Von Marino Walser